Allgemeine Geschäftsbedingungen
Carmen Baumgartner - Design Keramik, Dorfstraße 31 - Wittenbach in 91634 Wilburgstetten, für den Onlineshop (Stand 17.05.2018)
1. Geltungsbereich
Für sämtliche Verträge zwischen Carmen Baumgartner - Design Keramik, Dorfstraße 31 - Wittenbach in 91634 Wilburgstetten, Tel. 09853/389893 ("Verkäufer"), und dem Käufer (nachfolgend "Kunde"), die eine Bestellung des Kunden über den von uns auf der Webseite www.design-keramik.eu betriebenen Onlineshop zum Gegenstand haben, selbst wenn eine Bezugnahme künftig im Einzelfall nicht ausdrücklich erfolgen sollte, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Diese werden in keinem Fall Vertragsbestandteil. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen gelten nur, sofern sie vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
2. Vertragsabschluss
Die Angaben zu Warenpreisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Auf die Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung beim Verkäufer bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestell-bestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern informiert nur über den Zugang der Bestellung. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch den Verkäufer zustande. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt durch gesonderte Bestätigung oder mit Erhalt der Ware durch den Kunden nach Absendung der Ware durch den Verkäufer. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht übersandt worden sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Der Verkäufer berechtigt, die Kundenbestellung auch durch Zusendung einer Annahmeerklärung anzunehmen. Erst mit Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
3. Widerrufsbelehrung
Dem Kunden als Verbraucher ist steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Carmen Baumgartner- Design Keramik, Dorfstr. 31, 91634 Wilburgstetten-Wittenbach; E-Mail-Adresse: cb@design-keramik.eu
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Carmen Baumgartner- Design Keramik, Dorfstr. 31, 91634 Wilburgstetten-Wittenbach; E-Mail-Adresse: cb@design-keramik.eu
Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des/ der Verbraucher(s)
Anschrift des/ der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
4. Lieferbedingungen
4.1 Eine Lieferung erfolgt deutschlandweit, die Kosten für die Lieferung trägt der Kunde. Die Auslieferung der verkauften Ware erfolgt in der Regel auf dem Versandweg. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse.
4.2 Gerät der Verkäufer in Lieferungs- bzw. Leistungsverzug, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen. Liefert bzw. leistet der Verkäufer nicht innerhalb dieser Nachfrist, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
5. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
5.1 Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die in der Kasse angegebenen Preise. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ausschließlich Porto, Frachtkosten und Verpackung, soweit nicht ausdrücklich eine andere Regelung betroffen wird.
5.2 Der Kunde hat den Kaufpreis per Vorausrechnung vor Lieferung zu zahlen. Bei Vorausrechnung erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Rechnungsbetrages bei uns. Alle Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.3 Eine Aufrechnung ist nur im Falle unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche der Kunden zulässig. Entsprechendes gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts. Das bloße Schweigen auf die Geltendmachung eines Anspruches durch den Kunden stellt keine Anerkennung oder Unstrittigkeitsstellung dar.
5.4 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verkäufers.
5.5 Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann der Verkäufer, unbeschadet der sonstigen Rechte, vom Vertrag zurücktreten und die Ware auf Kosten des Kunden zurücknehmen, wenn der Verkäufer dem Kunden diese Maßnahme angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
6. Rechte des Kunden bei Mängeln
6.1 Dem Kunden stehen bei Vorliegen von Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, soweit nicht nachfolgend etwas anderes bestimmt ist.
6.2 Mängelansprüche verjähren innerhalb von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
6.3 Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere ist es bei Keramikgegenständen so, dass diese jeweils individuell sind. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen bzw. Abweichungen für den Kunden zumutbar sind.
6.4 Jegliche Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Waren entgegen der Bedienungsanleitung bzw. den Anweisungen oder sonst unsachgemäß gebraucht oder gelagert oder nicht vertragsgemäß genutzt werden. Dies ist bei frostfest deklarierten Waren insbesondere dann der Fall, wenn sich im Gefäß in Folge unsachgemäßer Behandlung Wasser staut und dadurch bei der Eisbildung es zu einer Sprengwirkung kommt.
7. Haftung
7.1 Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Pflichtverletzung und ein-schließlich unerlaubter Handlungen sowie Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
7.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer für Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Ansprüche aus entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatz-ansprüche Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden.
7.3 Die Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8. Datenschutz
Hinweise zum Datenschutz
Wir erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, wie den vollständigen Namen, die gültige E-Mail-Adresse, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer sowie solche Informationen, die für die ordnungsgemäße Erbringung der von Ihnen angefragten Leistung und/oder Erfüllung und Abwicklung eines Vertrages notwendig sind. Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt, um Sie als Ansprechpartner und/oder Kunde identifizieren zu können, zur Korrespondenz mit Ihnen, um Ihre Anfrage ordnungsgemäß zu bearbeiten und Sie über unsere Produkte und Dienstleistungen informieren zu können, zur Erfüllung und Abwicklung der von Ihnen erteilten Aufträge und/oder Bestellung sowie zur Rechnungstellung und zur Übersendung von Informationen über unsere Dienstleistungen und/oder Produkte. Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht, d. h. der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (z. B. aus HGB, AO) gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, Sie haben in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1. S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt.
Sie haben uns gegenüber das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), das Recht auf Berichtigung oder Löschung (Art. 16 u. 17 DSGVO), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO), das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO), das Recht auf Datenübertragung (Art. 20 DSGVO), das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (dies wäre das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht) sowie das Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung.
Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten aufgrund einer ausdrücklichen Einwilligung verarbeiten, erfolgt dies auf der Rechtsgrundlage gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Bearbeitung einer von Ihnen an uns gestellten konkreten Anfrage und/oder zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei Sie sind, so ist Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Sofern Sie ausführliche Informationen zu von Ihnen erhobenen Daten und eine ausführliche Auskunft zu Ihren Rechten wünschen, so richten Sie ihre Anfrage gerne an die E-Mail: designkeramik@aol.com oder kommen Sie telefonisch auf uns zu. Sie erhalten dann ausführliche Hinweise zur Datenverarbeitung und Ihre Rechte.
- Die ausführlichen Regelungen zum Datenschutz sind in einem separaten Dokument (Datenschutzerklärung) erfasst. -
9. Sonstiges
(1) Dieser Vertrag gibt alle Abreden zwischen den Parteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform.
(3) Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich eine Regelungslücke herausstellen, so wird hierdurch die Gültigkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht berührt.